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September 21, 2019

Türkmen Kultur Ojagynyň Esasnamasy

1

Satzung

des Türkmenischen Kulturvereins

§1

Name, Sitz, Geschäftsjahr

Der Verein führt den Namen „Türkmenischer Kulturverein“

Nach erfolgter Eintragung in das Vereinsregister, die alsbald erwirkt werden soll, wird der Zusatz „eingetragener Verein“ („e.V.“) geführt.

Der Verein hat einen Sitz in Köln:

Vereinsjahr ist das Kalenderjahr.

§2

Vereinszweck

Zweck des Türkmenischen Kulturverein ist

-die Pflege und Förderung der türkmenischen Kultur

-die Fördrung der interkulturellen Zusammenarbeit.

Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch Durchführung  kultureller Veranstaltungen.

§3

Gemeinnützigkeit

Der türkmenische Kulturverein e.V. verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts “Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für Satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§4

Mitgliedschaft im Verein

1. Ordentliches Mitglied des Vereins können natürliche und juristische Personen werden. Die Mitgliedschaft  in den Verein ist schriftlich zu beantragen. Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand mit Zweidrittelmehrheit der gewählten Vorstandsmitglieder. Die Ablehnung des Aufnahmeantrags kann dem Antragsteller ohne Angabe von Gründen schriftlich mitgeteilt werden. Gegen die Ablehnung steht dem/der Bewerber/in die Berufung an die Mitgliederversammlung zu, welche dann endgültig entscheidet.

2. Fördernde Mitglieder des Vereins sind nicht stimmberechtigt. Für ihre Aufnahme gilt die Regelung aus Abs. 1 dieser Bestimmung entsprechend.

3. Die Mitgliederversammlung kann auf Vorschlag des Vorstands Ehrenmitglieder benennen.

§5

Beendigung der Mitgliedschaft

1. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Ausschluss, Streichung von der Mitgliederliste oder durch Austritt aus dem Verein.

2. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Der Austritt kann nur zum Ende eines Geschäftsjahres erklärt werden, wobei eine Kündigungsfrist von drei Monaten einzuhalten ist.

3. Ein Mitglied kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung mit der Zahlung von Mitgliedsbeiträgen oder von Umlagen um Rückstand ist. Die Streichung darf erst beschlossen werden, wenn nach der Absendung der zweiten Mahnung zwei Monate verstrichen sind und in dieser Mahnung die Streichung angedroht wurde. Der Beschluss über die Streichung soll dem Mitglied mitgeteilt werden.

4. Wenn ein Mitglied in grober Weise die Interessen des Vereins verletzt, kann es durch Beschluss der Mitgliederversammlung ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung muss der Vorstand dem Mitglied Gelegenheit zur mündlichen oder schriftlichen Stellungnahme geben. Der Vorstand hat der Mitgliederversammlung die Gründe für den beabsichtigten Ausschluss darzulegen. Beschließt die Mitgliederversammlung den Ausschluss, hat der Vorstand den Beschluss schriftlich zu begründen und dem Mitglied zuzusenden.

§6

Mitgliedsbeiträge

1. Von den Mitgliedern werden Jahresbeiträge erhoben.

2. Höhe und Fälligkeit der Jahresbeiträge werden von der Mitgliederversammlung festgesetzt.

Zur Zeit beträgt der Jahresbeitrag 60,- Euro

3. Ehrenmitglieder sind von der Pflicht zur Zahlung von Beiträgen befreit.

4. Der Vorstand kann in geeigneten Fällen Beiträge ganz oder teilweise erlassen oder stunden.

§7

Organe des Vereins

Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

§8

Vorstand

1. Der Vorstand des Vereins im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem Vorsitzenden, dem Stellvertretenden und dem Schatzmeister. Sie bilden die Geschäftsleitung.

2. Dem Vorstand gehören ferner zwei weitere Vereinsmitglieder an im Sinne eines erweiterten Vorstandes.

3. Der Verein wird durch zwei Mitglieder der Geschäftsleitung vertreten.

§9

Zuständigkeit des Vorstandes

1. Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Organ des Vereins übertragen sind. Er hat außerdem, an anderen Stellen dieser Satzung bestimmte, insbesondere folgende Aufgaben:

a) Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung,

sowie Aufstellung der Tagesordnung;

b) Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung;

c) Vorbereitung des Haushaltsplanes, der Buchführung und Er-

stellung des Jahresberichts.

2. In allen Angelegenheiten von besonderer Bedeutung soll der Vorstand eine Beschlussfassung der Mitgliederversammlung herbeiführen.

§10

Wahl und Amtsdauer des Vorstandes

1. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren, gerechnet von der Wahl an, gewählt. Er bleibt bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen. Die Vorstandsmitglieder werden mit einer einfachen Mehrheit gewählt. Es müssen also mehr als 50 % aller abgegebenen Stimmen auf eine Person entfallen.  Zu Vorstandsmitgliedern können stimmberechtigte Mitglieder gewählt werden. Mit der Beendung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt eines Vorstandsmitgliedes.

2. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, so kann der Vorstand für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen einen Nachfolger wählen.

§11

Sitzung und Beschlüsse des Vorstandes

1. Der vorstand beschließt in Sitzungen, die vom Vorsitzenden oder bei dessen Verhinderung von dem stellvertretenden Vorsitzenden einberufen werden. Die Tagesordnung braucht nicht angekündigt zu werden. Eine Einberufungsfrist von einer Woche soll eingehalten werden.

2. Der Vorstand ist Beschlussfähig, wenn mindestens vier Mitglieder anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der angegebenen gültigen Stimmen.

3. Der Vorstand kann im schriftlichen Verfahren beschließen, wenn alle Vorstandsmitglieder dem Gegenstand der Beschlussfassung zustimmen.

§12

Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung ist der höchste Organ des Vereins. Alle Mitglieder haben das Recht, daran teilzunehmen. Nur ordentliche Mitglieder haben das Stimmrecht.

2. Die Mitgliederversammlung ist für folgende Angelegenheiten zuständig:

a) Genehmigung des vom Vorstand aufgestellten Haushaltsplans

für das nächste Geschäftsjahr; Entgegennahme des

Jahresberichts des Vorstandes; Entlastung des Vorstandes.

b) Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes.

c) Ausschluss und Streichung der Mitglieder des Vorstandes.

d) Festsetzung der Mitgliedsbeiträge.

e) Beschlussfassung über Satzungsänderungen und alle sonstigen

    ihr vorgelegten Anträge. .

f) Ernennung von Ehrenmitgliedern.

                                                    §13

                    Einberufung der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung wird einmal im Jahr vom Vorstand mit einer Frist von einem Monat und der Angabe der Tagesordnung schriftlich einberufen.

Ort und Zeit der Mitgliederversammlung bestimmt der Vorstand. Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Ergänzung bekanntzugeben.

§14

Außerordentliche Mitgliederversammlung

1. Eine Außerordentliche Mitgliederversammlung kann vom Vorstand einberufen werden, wenn der erweiterte Vorstand dies mit Dreiviertelmehrheit beschließt.

2. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann ferner von Eindrittel der Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe beantragt werden.

§15

Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

1. die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens ein drittel (1/3) sämtlicher Vereinsmitglieder anwesend ist. Bei Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet, innerhalb von vier Wochen eine zweite Mitgliederversammlung mit der gleichen Tagesordnung einzuberufen. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.

2. Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegeben gültigen Stimmen. Stimmenhaltungen sind ungültige Stimmen. Zur Änderung der Satzung ist eine Mehrheit von 2/3 der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.

3. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand eröffnet. Danach bestimmt die Mitgliederversammlung einen Versammlungsleiter, der die Mitgliederversammlung bis zu deren Beendung leitet.

4. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Versammlungsleiter der Mitgliederversammlung sowie von dem jeweiligen Schriftenführer unterzeichnet wird.

§16

Kommissionen

1. Für die Verwirklichung der satzungsgemäßen Ziele des Vereins bildet der Vorstand nach Notwendigkeit Fachkommissionen.

2. Diese Fachkommission arbeitet in ihrem Zuständigkeitsbereich ohne Vertretungsbefugnis nach außen eigenverantwortlich.

3. Die Zahl der Kommissionen und deren Mitglieder werden vom Vorstand bestimmt.

4. Die Kommissionen geben sich eine Geschäftsordnung, die von der ordentlichen Mitgliederversammlung zu genehmigen ist und bis dahin vorläufig anzuwenden ist.

§17

Auflösung des Vereins

1. Die Auflösung des Vereins kann nur auf einer ausschließlich zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 2/3 der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden.

2. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vermögen des Vereins an Amnesty International, die unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

Diese Satzung wurde am 02.11.1996 in der 2. Gründungsversammlung einstimmig beschlossen.

Die Gründungsmitglieder

 

Die Änderungen und Korrekturen sind von der Mitgliederversammlung am 08.01.2017 einstimmig beschlossen.